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Türkei muss Veto gegen Plassnik begründen

8 Jun 2011 11:58 | Staat und Recht

OSZE-Sondersitzung am Donnerstag: Der Konflikt zwischen Österreich und der Türkei schlägt immer höhere Wellen. 

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ie Kluft zwischen Wien und Ankara im Streit um die Bestellung des neuen OSZE-Generalsekretärs wird tiefer und tiefer.
Am Dienstag waren sich Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger einig wie selten. Faymann nannte das türkische Veto gegen die Ernennung von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik "bedauerlich und unverständlich". Er werde sich "bis zur letzten Möglichkeit" für sie einsetzen.

Vizekanzler Spindelegger bestätigte: Am Donnerstag wird es die von Österreich beantragte Sondersitzung des Ständigen Rates der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) geben. Sie erfolgt auf Botschafterebene.
Österreich hat die Sitzung gefordert, weil die Türkei ihr Veto gegen Plassnik mit ihrer kritischen Haltung zum türkischen EU-Beitritt begründet. Spindelegger: Am Donnerstag "muss die Türkei ihre Gründe auf den Tisch legen".

Am Dienstag schaltete sich auch Bundespräsident Heinz Fischer ein: Er bezeichnete den Einspruch der Türkei gegen Plassnik als für Österreich "schmerzlich". Fischer betonte: "Die endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen."
SPÖ-Klubchef Josef Cap sagte vor dem Ministerrat: "Ich habe fast den Eindruck, dass die Türkei ein Problem hat, eine Frau in eine Spitzenposition zu berufen."

QUELLE:  Kurier

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